Leute, mehr schreibe ich heute nicht mehr - daß keine der sogenannten - Medien - darauf eingehen - zurück zu Hartz IV - finde ich pervers.
LG. Ich mach jetzt Musik.
Und mit dem angeblich eingesparten Geld wird dann Infrastruktur finanziert (also nicht, weil es als verfassungswidrig kassiert wird), denn mit dem angeblich dafür vorgesehenen Sondervermögen sind nach Umschichtung schon Steuernachlässe und mehr Rente finanziert worden (weswegen das dann auch noch vor dem Bundesverfassungsgricht landet).
Und am Ende haben wir gar nichts, und doch weiß niemand so genau, wo das Geld geblieben ist… und aus irgendeinem Grund sind die Grünen schuld.
Aber das ist natürlich auch kein Problem. Einfach nicht darüber, sondern noch ein wenig mehr über fiktive Migrationsprobleme reden, dann werden die korrupten Deppen trotzdem wiedergewählt… oder direkt die AfD. Groß ist der Unterschied ja eh nicht mehr, wenn man sich die menschen-, rechts- und verfassungsfeindliche Scheiße aus dem Sondierungspapier so anguckt.
und aus irgendeinem Grund sind die Grünen schuld.
Der Grund wird sowas sein wie “seht ihr? Jetzt haben wir gemacht was der Habeck wollte und es hat nicht funktioniert. Haben wir doch gesagt.”
Und die SPD hat nix besseres zu tun als mitzutreten. Statt ihre Rolle als Königsmacher mal für etwas sinnvolles zu nutzen tun sie so als wäre es völlig alternativlos. Schmieriges Pack.
Arbeiterkinderchor intensiviert sich
Zumal das so wie Merz das vor hat wahrscheinlich (und glücklicherweise) einfach vom Verfassungsgericht kassiert wird. Warum sollte man die Leistungen komplett streichen dürfen, wenn schon zu hohe Sanktionen nicht verfassungsgemäß waren?
https://www.tagesschau.de/inland/hartz-vier-urteil-105.html
Da wurde sogar explizit gesagt, dass Sanktionen von 60 oder 100 Prozent der Menschenwürde entgegenstehen.
Die schreiben einfach mit weißer Textfarbe und Schriftgröße 2 in den Paragraphen, der dann das Sondervermögen regelt, sowas wie
“Menschenwürde giltet nicht für Arbeitslose und Ausländer”
Und - zack - kann has BVerfG gar nichts mehr.
Von sowas wie dem Grundgesetz lässt sich Fotzenfritz doch nicht aufhalten. Und bis das
VGBVerfG sich dem annimmt ist der Schaden schon angerichtet und lässt sich nicht einfach wieder korrigieren. Die AfD wirds freuenVG
VG sind i.d.R. Verwaltungsgerichte, Verfassungsgerichte sind VerfG.
Im vorliegenden Fall das BVerfG 🤓
Danke, das war die Sorte Diskussion die ich haben wollte :D
Wat mut, dat mut.
Ist halt sehr schade, dass verfassungsfeindliches und korruptes Verhalten gerade an den Konservativen selten kleben bleibt.
Weil Konservative Wähler sich nicht um Moral kümmern sondern streng nach dem Prinzip “Fuck you, I’ve got mine” leben. Solange es Steuergeschenke und Rentenerhöhungen regnet ist denen alles egal, auf Migranten und andere Minderheiten einzuschlagen ist da bloß ein netter Bonus
Vielleicht kann er einfach kurz umdefinieren, dass arme Leute keine Menschen sind. /s
