Fällt die SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September unter die magischen fünf Prozent? Unter Sozialdemokraten wird Kritik an Aufstellung und Personal laut.
Wir erinnern uns sicher alle an den Satz, mit dem Christian Lindner die Koalitionsgespräche für gescheitert erklärt hat: “Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.” Während der darauffolgenden Legislaturperiode haben wir dann feststellen müssen, dass er gar nicht richtig regieren kann.
Für ihre Klientel haben sie doch sehr richtig regiert, Cum-Ex ist verjährt, und die Aufbewahrungsfristen für steuerrelevante Belege wurde um 2 Jahre verkürzt. Außerdem wurde erfolgreich praktisch jedes Vorhaben blockiert, das auch nur ansatzweise nicht komplett asozial gewesen wäre.
Die FDP hat ihren Regierungsauftrag doch vollkommen erfüllt? Kann man sich doch noch gut daran erinnern, das sie von Springerkollegen den Auftrag bekommen haben Rot Grün zu blockieren. Ist ihnen doch perfekt gelungen.
Die SPD hat sich nach dem eher schlechten Image der vorhergehenden Grokos im Wahlkampf klar gegen eine weitere Groko ausgesprochen und es sah so aus, als würden sie sich endlich mal wieder klarer für eigene Ziele einsetzen. Ich würde sagen, das haben die Wähler damals durchaus honoriert. Dann haben Sie sich nicht an Ihre eigenen Worte gehalten, und das war der Anfang vom Ende.
Klar, eine Regierungsbildung wäre nicht einfach gewesen, aber am Ende dann doch wieder eine Groko zu bilden, war die schlechteste aller Möglichkeiten für die SPD. Das hat damals nur der CDU geholfen. Und die SPD war der unsichtbare Junior-Partner, der hilfreiche Idiot für die CDU.
IMO wären Neuwahlen für die SPD damals die bessere Option gewesen, denn Rückgrat zeigen und zu den eigenen Werten stehen, hätte Ihnen dann mehr Stimmen gebracht. Die AfD hatte damals zwar ordentlich zugelegt, war aber noch nicht so eine Gefahr bei Neuwahlen.
Und genau das müssten Sie jetzt wieder machen, um Stimmen zurückzugewinnen. Ihre Identität wiederfinden, anstatt sich dem Sozialabbau der CDU-Hohlblöcke hinzugeben. Das ist einerseits nicht einfach, denn ein Platzen der aktuellen Regierungskoalition würde nur noch weiter den rechten Mob beflügeln, andererseits sitzen sie in der Regierung durchaus richtig, um an den Stellschrauben zu drehen. Es müsste sich nur mal jemand trauen.
Was hätte denn 2017 passieren sollen? Das hätte dann ja nur Neuwahlen gegeben
Für eine Jamaikakoalition hätte es auch gereicht 🤷
Wir erinnern uns sicher alle an den Satz, mit dem Christian Lindner die Koalitionsgespräche für gescheitert erklärt hat: “Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.” Während der darauffolgenden Legislaturperiode haben wir dann feststellen müssen, dass er gar nicht richtig regieren kann.
Für ihre Klientel haben sie doch sehr richtig regiert, Cum-Ex ist verjährt, und die Aufbewahrungsfristen für steuerrelevante Belege wurde um 2 Jahre verkürzt. Außerdem wurde erfolgreich praktisch jedes Vorhaben blockiert, das auch nur ansatzweise nicht komplett asozial gewesen wäre.
Die FDP hat ihren Regierungsauftrag doch vollkommen erfüllt? Kann man sich doch noch gut daran erinnern, das sie von Springerkollegen den Auftrag bekommen haben Rot Grün zu blockieren. Ist ihnen doch perfekt gelungen.
Die SPD hat sich nach dem eher schlechten Image der vorhergehenden Grokos im Wahlkampf klar gegen eine weitere Groko ausgesprochen und es sah so aus, als würden sie sich endlich mal wieder klarer für eigene Ziele einsetzen. Ich würde sagen, das haben die Wähler damals durchaus honoriert. Dann haben Sie sich nicht an Ihre eigenen Worte gehalten, und das war der Anfang vom Ende.
Klar, eine Regierungsbildung wäre nicht einfach gewesen, aber am Ende dann doch wieder eine Groko zu bilden, war die schlechteste aller Möglichkeiten für die SPD. Das hat damals nur der CDU geholfen. Und die SPD war der unsichtbare Junior-Partner, der hilfreiche Idiot für die CDU.
IMO wären Neuwahlen für die SPD damals die bessere Option gewesen, denn Rückgrat zeigen und zu den eigenen Werten stehen, hätte Ihnen dann mehr Stimmen gebracht. Die AfD hatte damals zwar ordentlich zugelegt, war aber noch nicht so eine Gefahr bei Neuwahlen.
Und genau das müssten Sie jetzt wieder machen, um Stimmen zurückzugewinnen. Ihre Identität wiederfinden, anstatt sich dem Sozialabbau der CDU-Hohlblöcke hinzugeben. Das ist einerseits nicht einfach, denn ein Platzen der aktuellen Regierungskoalition würde nur noch weiter den rechten Mob beflügeln, andererseits sitzen sie in der Regierung durchaus richtig, um an den Stellschrauben zu drehen. Es müsste sich nur mal jemand trauen.
CDU-geführte Minderheitsregierung? Union und FDP entzaubern sich selbst durch nichtstun, weil Mehrheiten fehlen; außer für soziales.