Ich dachte, man ist sich einigermassen einig, dass das ein pragmatischer Umgang mit der AfD ist? Der tut so als wäre das eine total mutige Haltung.
Jein, die bisherige Brandmauer bedeutet, dass man Anträge zurücknimmt, wenn abzusehen ist, dass sie ohne Stimmen der AfD nicht die notwendige Mehrheit erreichen, sonst nicht, auch wenn die AfD ihnen Zustimmen sollte.
Was auch tbh Banane ist. Das Problem ist ja nicht, dass ein Antrag durch die AfD angenommen würde, sondern der reaktionäre Inhalt des Antrags. Insofern brauchts für linke Politik keine Brandmauer - wenn z.B. die AfD einer progressiven Steuerreform zustimmen würde (lol wers glaubt), wär das doch im Grunde nichts Schlechtes; für rechte Politik brauchts die aber schon, denn inhaltlich sind Union und FDP in vielen Bereichen voll auf AfD-Linie.
Dieses ganze Theater von der Brandmauer ist nur dafür da davon abzulenken, dass der elektorale Rechtsradikalismus mittlerweile von fast allen anderen Parteien in Teilen oder ganz ins Programm übernommen wurde. Sonst müsste sich konsequenterweise Antifaschismus nicht ja nur gegen die AfD, sondern auch gegen die Union, die FDP und sogar SPD, die Grünen oder gar gegen so manchen populären Linkspolitiker richten - also müssten unabhängig von der Parteizugehörigkeit die Inhalte kritisiert werden - und das wäre ja für diese Politiker:innen ein unerwünschtes Ergebnis.
Natürlich ist die normale Herangehensweise “wenn die AfD einem Antrag inhaltlich zustimmt, ist es ein schlechter Antrag”.
Sonst könnte die AfD ja tatsächlich drohen, bspw. einer Vermögensteuer zuzustimmen und alle anderen würden dann lieber schnell dagegen stimmen. Das ist halt Quark.
Aber, das ist halt irgendwie next level zu komplexe politische Philosophie.
Jein, die bisherige Brandmauer bedeutet, dass man Anträge zurücknimmt, wenn abzusehen ist, dass sie ohne Stimmen der AfD nicht die notwendige Mehrheit erreichen, sonst nicht, auch wenn die AfD ihnen Zustimmen sollte.
Was auch tbh Banane ist. Das Problem ist ja nicht, dass ein Antrag durch die AfD angenommen würde, sondern der reaktionäre Inhalt des Antrags. Insofern brauchts für linke Politik keine Brandmauer - wenn z.B. die AfD einer progressiven Steuerreform zustimmen würde (lol wers glaubt), wär das doch im Grunde nichts Schlechtes; für rechte Politik brauchts die aber schon, denn inhaltlich sind Union und FDP in vielen Bereichen voll auf AfD-Linie.
Dieses ganze Theater von der Brandmauer ist nur dafür da davon abzulenken, dass der elektorale Rechtsradikalismus mittlerweile von fast allen anderen Parteien in Teilen oder ganz ins Programm übernommen wurde. Sonst müsste sich konsequenterweise Antifaschismus nicht ja nur gegen die AfD, sondern auch gegen die Union, die FDP und sogar SPD, die Grünen oder gar gegen so manchen populären Linkspolitiker richten - also müssten unabhängig von der Parteizugehörigkeit die Inhalte kritisiert werden - und das wäre ja für diese Politiker:innen ein unerwünschtes Ergebnis.
Ja, aber das ist schon wieder zwei Level zu deep.
Natürlich ist die normale Herangehensweise “wenn die AfD einem Antrag inhaltlich zustimmt, ist es ein schlechter Antrag”.
Sonst könnte die AfD ja tatsächlich drohen, bspw. einer Vermögensteuer zuzustimmen und alle anderen würden dann lieber schnell dagegen stimmen. Das ist halt Quark.
Aber, das ist halt irgendwie next level zu komplexe politische Philosophie.
Richtig! Jetzt wo du’s sagst, fällst mir wieder ein. Die Idee war quasi die Stimmen der AfD irrelevant zu machen.(?)
genau!