Die schwarz-rote Bundesregierung baut ihre Zusammenarbeit mit Islamisten systematisch aus. FragDenStaat gewinnt vor Gericht und sorgt für mehr Transparenz.
Ansonsten sehe ich persönlich schon einen höheren Anspruch an die Gesetzestreue von Gästen in einem Land - insbesondere wenn diese sich von dem Land das sie beherbergt einen Schutzanspruch erhoffen.
Das würde ja im Umkehrschluss bedeuten, wenn man nicht abgeschoben werden kann ist Gesetzestreue unwichtig. Finde ich eine steile These. Zumal in einigen Fällen die Straftaten auch an sozialen Hürden liegen, die in ähnlichen Lebensverhältnissen leider überproportional vorkommen.
So sehr ich die Einhaltung von Gesetzen begrüße, von Asylbewerbern ein besseres Verständnis der hiesigen Gesetzeslagen zu erwarten als von hier sozialisierten Menschen, erscheint mir ziemlich hoch gegriffen. Besonders angesichts der Breite der Gesetzeslage. Das wirkt auf mich entweder Realitätsfremd oder taktisch. Das Wort Integration zeigt ja schon an, dass eine unauffällige und nahtlose Eingliederung nicht ohne weiteres erwartet werden kann.
von Asylbewerbern ein besseres Verständnis der hiesigen Gesetzeslagen zu erwarten als von hier sozialisierten Menschen, erscheint mir ziemlich hoch gegriffen.
“Verkaufe keine Drogen”, “Bezahle die Dinge die du nutzt”, “Wende keine Gewalt an, außer zur Selbstverteidigung”… also ich weiß ja nicht, aber ich glaube so ziemlich jede Gesellschaft dieses Planeten hat Gesetze die solche Dinge abdecken…
Der deutsche Gesetzeskatalog ist ja noch deutlich umfangreicher. Da kann auch ein falsch gelöstes Ticket Erschleichung von Leistungen sein, ein unbedarfter Ausflug über die Stadtgrenze oder ein Missverständnis zu irgendwelchen Kosten sein.
Es gibt zahlreiche nicht ganz so offensichtliche Gesetze, die im Zweifel als Aufhänger für eine Abschiebung dienen können.
Wenn man mal davon absieht, daß es mit Sicherheit keine nennenswerte Anzahl von Abschiebungen auf Grund von Schwarzfahren geben wird - im Zweifel ist man einfach als Gast in einem Land in der Verantwortung sich entsprechend zu informieren - die Kombination aus Smartphone / Internet / KI dürfte hier eigentlich der Enabler sein.
In Zeiten wo auch gut integrierte Auszubildende abgeschoben werden, würde mich nicht wundern wenn für medienwirksame Zahlen auch auf kleine Vergehen zurückgegriffen wird.
Bei den Erwartungen an das technische Verständnis von Asylbewerbern entbehrt es für mich nicht einer gewissen Ironie, dass jüngst hochrangige Staatsvertreter per Smartphone, Internet und vermutlich auch KI betrogen wurden.
Bei den Erwartungen an das technische Verständnis von Asylbewerbern entbehrt es für mich nicht einer gewissen Ironie, dass jüngst hochrangige Staatsvertreter per Smartphone, Internet und vermutlich auch KI betrogen wurden.
Das sagt höchstens etwas über die Kompetenzen unserer Politikerkaste aus…
Das würde ja im Umkehrschluss bedeuten, wenn man nicht abgeschoben werden kann ist Gesetzestreue unwichtig. Finde ich eine steile These. Zumal in einigen Fällen die Straftaten auch an sozialen Hürden liegen, die in ähnlichen Lebensverhältnissen leider überproportional vorkommen.
So sehr ich die Einhaltung von Gesetzen begrüße, von Asylbewerbern ein besseres Verständnis der hiesigen Gesetzeslagen zu erwarten als von hier sozialisierten Menschen, erscheint mir ziemlich hoch gegriffen. Besonders angesichts der Breite der Gesetzeslage. Das wirkt auf mich entweder Realitätsfremd oder taktisch. Das Wort Integration zeigt ja schon an, dass eine unauffällige und nahtlose Eingliederung nicht ohne weiteres erwartet werden kann.
“Verkaufe keine Drogen”, “Bezahle die Dinge die du nutzt”, “Wende keine Gewalt an, außer zur Selbstverteidigung”… also ich weiß ja nicht, aber ich glaube so ziemlich jede Gesellschaft dieses Planeten hat Gesetze die solche Dinge abdecken…
Der deutsche Gesetzeskatalog ist ja noch deutlich umfangreicher. Da kann auch ein falsch gelöstes Ticket Erschleichung von Leistungen sein, ein unbedarfter Ausflug über die Stadtgrenze oder ein Missverständnis zu irgendwelchen Kosten sein.
Es gibt zahlreiche nicht ganz so offensichtliche Gesetze, die im Zweifel als Aufhänger für eine Abschiebung dienen können.
Wenn man mal davon absieht, daß es mit Sicherheit keine nennenswerte Anzahl von Abschiebungen auf Grund von Schwarzfahren geben wird - im Zweifel ist man einfach als Gast in einem Land in der Verantwortung sich entsprechend zu informieren - die Kombination aus Smartphone / Internet / KI dürfte hier eigentlich der Enabler sein.
In Zeiten wo auch gut integrierte Auszubildende abgeschoben werden, würde mich nicht wundern wenn für medienwirksame Zahlen auch auf kleine Vergehen zurückgegriffen wird.
Bei den Erwartungen an das technische Verständnis von Asylbewerbern entbehrt es für mich nicht einer gewissen Ironie, dass jüngst hochrangige Staatsvertreter per Smartphone, Internet und vermutlich auch KI betrogen wurden.
Das sagt höchstens etwas über die Kompetenzen unserer Politikerkaste aus…