SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 4 days agoSteinmeier verlangt Widerstand gegen den Rechtsextremismuswww.t-online.deexternal-linkmessage-square30linkfedilinkarrow-up172arrow-down10
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minus-squareclucose@lemmy.mllinkfedilinkarrow-up47·4 days agoHerr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
minus-squarezaphod@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·3 days agoDa fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down2·3 days agoIst doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
minus-squarekillingspark@feddit.orglinkfedilinkEnglisharrow-up1·24 hours agoHaben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 days agoWas eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·2 days agoDie sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 days agoDie sind auch offen für ganz andere Sachen…
minus-squareGoldholz @lemmy.blahaj.zonelinkfedilinkarrow-up1arrow-down1·edit-22 days agoJa stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren Und am Parteitag sahs auch anders aus
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up1·20 hours agoEs gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?
Herr Steinmeier, wo ist dann das Verbotsverfahren?
Da fragste den Falschen, der hat kein Recht darauf ein solches Verfahren zu beantragen.
Seine Partei schon.
Ist doch SPD. Die wollen das Prüfungsverfahren starten
Haben sie in Berlin auch behauptet und dann dagegen gestimmt
Was eine Partei behauptet, zu wollen, und was sie wirklich tut, sind 2 grundverschiedene Dinge.
Die sammeln beweismaterial und sind offen für ein prüfverfahren
Die sind auch offen für ganz andere Sachen…
Ja stell dir vor Länderverband und Bundesverband gehen oft gegensätzliche wege. SPD Hessen unterstützt das prüfungsverfahren
Und am Parteitag sahs auch anders aus
Es gibt noch mindestens einen anderen SPD-Landesverband, der Nazis nicht verbieten will
Und was interessiert die Würdenträger der Partei das Geschwätz vom Parteitag?