Spahn betonte ausdrücklich seine Übereinstimmung mit der Co-Vorsitzenden der Linksfraktion, Heidi Reichinnek: “Bei der Vermögensverteilung, dass die so nicht in Ordnung ist, stimme ich zu”.
Bin grade halb aus dem Stuhl gefallen. Ich dachte das kann der gar nicht sagen ohne direkt in Flammen aufzugehen.
Noch in diesem Jahr werde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer erwartet, gab Spahn zu bedenken. Die Koalition werde die Steuer dann möglicherweise neu regeln, stellte er in Aussicht. Möglicherweise bleibt der schwarz-roten Regierung auch nichts anderes übrig. Beobachter erwarten, dass das Verfassungsgericht die Koalition zu einer Reform der Erbschaftsteuer zwingen könnte.
Ah. Naja, trotzdem schön.
Eine Vermögenssteuer würde der Wirtschaft nutzen. Wenn damit ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert wird, dann gibt es Konsum (weil die Verbraucher Geld haben) und das stimuliert die Wirtschaft. Unternehmen sind nur etwas wert, wenn sie einen Umsatz machen, und es gibt nur Umsatz, wenn es Konsum gibt.