Die EU-Kommission hat einen Entwurf zum „EU Kids Act“ vorgestellt. Er bedeutet nichts Gutes für die Zukunft des freien und fairen Internet: Anstatt Kinder wirklich zu schützen, bedeutet er das Ende...
Das bedeutete vor allem, dass problematische Webseiten (z.B. mit Kinderpornogeafie) nicht gelöscht oder wirklich bekämpft würden sondern nur für Leute ohne VPN gesperrt. Deshalb gab es damals die Initiarive “Löschen statt sperren”. Ganz zu schweigen davon, dass die Union damit natürlich versucht hat eine Zensurmaschinerie auf zu bauen.
Man merkt da auch, wie sehr sich das Overton-Fenster verschoben hat.
Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass das Zugangserschwerungsgesetz eine völlig harmlose Maßnahme gewesen wäre. Keine gute Maßnahme, keineswegs; aber im Vergleich dazu, wie sehr im Jahr 2026 Regierungen die Kontrolle über das Internet gewonnen haben und immer weitere Vorschläge kommen, die Freiheit des Internets weiter einzuschränken, muss man sagen: gebt mir lieber das Zugangserschwerungsgesetz, wenn wir dafür EU KIDS Act, Chatkontrolle, TERREG, TAKE IT DOWN Act, Online Safety Act, usw. usw. usw. verhindern bzw. wieder abschaffen können!
Das bedeutete vor allem, dass problematische Webseiten (z.B. mit Kinderpornogeafie) nicht gelöscht oder wirklich bekämpft würden sondern nur für Leute ohne VPN gesperrt. Deshalb gab es damals die Initiarive “Löschen statt sperren”. Ganz zu schweigen davon, dass die Union damit natürlich versucht hat eine Zensurmaschinerie auf zu bauen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Löschen_statt_Sperren
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ursula-von-der-leyen-die-methode-zensursula-a-1275545.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Stasi_2.0
Man merkt da auch, wie sehr sich das Overton-Fenster verschoben hat.
Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass das Zugangserschwerungsgesetz eine völlig harmlose Maßnahme gewesen wäre. Keine gute Maßnahme, keineswegs; aber im Vergleich dazu, wie sehr im Jahr 2026 Regierungen die Kontrolle über das Internet gewonnen haben und immer weitere Vorschläge kommen, die Freiheit des Internets weiter einzuschränken, muss man sagen: gebt mir lieber das Zugangserschwerungsgesetz, wenn wir dafür EU KIDS Act, Chatkontrolle, TERREG, TAKE IT DOWN Act, Online Safety Act, usw. usw. usw. verhindern bzw. wieder abschaffen können!