Ursula von der Leyen und ihre EU-Kommission mussten sich erstmals der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Der Antrag scheiterte - wie erwartet - deutlich. Für die Kommissionspräsidentin ist es dennoch eine Belastung.
Damit gewinnen die Rechtextremen so oder so. Wenn der Antrag erfolgreich wäre, können sie sich als legitimer Teil des parlamentarischen System inszenieren. Wenn es scheitert, so wie jetzt, inszenieren sie sich als die Kämpfer gegen den DeepState.
Das Problem ist eigentlich, dass die vermeintlich demokratischen Parteien von der Leyen ihre Korruption und Hinterzimmer-Machenschaften durchgehen lassen.
Damit gewinnen die Rechtextremen so oder so. Wenn der Antrag erfolgreich wäre, können sie sich als legitimer Teil des parlamentarischen System inszenieren. Wenn es scheitert, so wie jetzt, inszenieren sie sich als die Kämpfer gegen den DeepState.
Das Problem ist eigentlich, dass die vermeintlich demokratischen Parteien von der Leyen ihre Korruption und Hinterzimmer-Machenschaften durchgehen lassen.