Der Niedersächsische Landtag hat die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben. Dabei handelt es sich nach Informationen der AfD um ihren Vorsitzenden Ansgar Schledde.
“Das Verhalten von Ansgar Schledde zeigt sein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat und zu den Spielregeln der Demokratie.” In jeder anderen Partei wäre in einem solchen Fall dem Beschuldigten die Verantwortung entzogen und er seiner Ämter enthoben worden, so Bajus.
In jeder anderen Partei? Nein. Ein kleines unbeugsames konservatives Dorf hört nicht auf, dem Rechtsstaat Widerstand zu leisten.
In jeder anderen Partei? Nein. Ein kleines unbeugsames konservatives Dorf hört nicht auf, dem Rechtsstaat Widerstand zu leisten.