• ahornsirup@feddit.org
    link
    fedilink
    arrow-up
    3
    ·
    12 days ago

    Mein Sachkundeunterricht hat mich verraten! Oder ich hab mich falsch erinnert, ist ne ganze Weile her.

    Unabhängig davon, kein Vetorecht. Der Präsident kann nicht einfach ohne Begründung nein zu einem Gesetz sagen.

    • trollercoaster@sh.itjust.works
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      4
      ·
      edit-2
      12 days ago

      Auch ein begründetes Veto ist ein Veto.

      Dass das nie passiert, liegt daran, dass immer irgendwelche rückgratlosen Parteinasen Bundespräsident werden, die nur durch jahrzehntelange Arschkriecherei in ihrer Partei so weit gekommen sind, und denen ihr Parteibuch deshalb wichtiger ist, als das Grundgesetz.