Die GEW bekräftigt ihre Forderung nach einer Vermögensteuer mit der Unterzeichnung einer entsprechenden Petition von Attac Deutschland. Besteuert werden sollen Vermögen von mehr als einer Million Euro.
Auch wenn das Quorum erreicht wurde, da geht vielleicht noch mehr.
Ein “Haken” daran Formeln statt absolute Zahlen festzuschreiben ist, dass Politiker gerne solche Hebel für den Wahlkampf haben.
Wenn es automatisch angepasst wird, dann kann man eine Erhöhung (die eventuell nicht Mal die Inflation ausgleicht) nicht als Heldentat und Geschenk verkaufen.
Formeln willst du als Politiker nur da, wo es eventuell unbeliebt wäre permanent Erhöhungen durchzuführen. Dann kannst du sagen, dass dir die Hände gebunden sind.
So zum Beispiel bei der Untergrenze für das Bürgergeld. Das ist ja im Prinzip das Minimum, was die Gerichte noch irgendwie durchgehen lassen. dann muss auch keine Politiker derjenige sein, der jetzt „schon wieder“ das Bürgergeld für die faulen Arbeitslosen erhöht, auch wenn das eigentlich nur um Inflationsausgleich geht.
Ein “Haken” daran Formeln statt absolute Zahlen festzuschreiben ist, dass Politiker gerne solche Hebel für den Wahlkampf haben.
Wenn es automatisch angepasst wird, dann kann man eine Erhöhung (die eventuell nicht Mal die Inflation ausgleicht) nicht als Heldentat und Geschenk verkaufen.
Formeln willst du als Politiker nur da, wo es eventuell unbeliebt wäre permanent Erhöhungen durchzuführen. Dann kannst du sagen, dass dir die Hände gebunden sind.
So zum Beispiel bei der Untergrenze für das Bürgergeld. Das ist ja im Prinzip das Minimum, was die Gerichte noch irgendwie durchgehen lassen. dann muss auch keine Politiker derjenige sein, der jetzt „schon wieder“ das Bürgergeld für die faulen Arbeitslosen erhöht, auch wenn das eigentlich nur um Inflationsausgleich geht.