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    2 months ago

    Der Vetter ist in den letzten Jahren immer unsympathischer geworden.

    Bei Rechtsthemen finde ich mich inzwischen bei Chan-jo Jun deutlich besser aufgehoben. Zusammen mit mit HateAid, Marc-Uwe Kling und Eckard von Hirschhausen setzen sie sich schon seit einem Jahr dafür ein die Rechtslage im Bereich Deepfakes zu schärfen und die Produktion strafbar zu machen. Das ist meiner Meinung nach der richtige Ansatz. Vetter zündet hier nur Nebelkerzen.

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      2 months ago

      Ich fand ihn in der Vergangenheit auch nicht unbedingt immer sympathisch aber in diesem Fall hat er doch Recht, oder nicht? Er argumentiert ja sehr schlüssig, dass Ulmen nach gegenwärtiger Gesetzeslage Haftstrafen bis zu 5 Jahren erwarten. Das kommt mir schon hinreichend vor.

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        2 months ago

        Ulmen hat über 10 Jahre(!) Fake-Profile betrieben — da finde ich 5 Jahre als Strafe nicht unbedingt hinreichend.

        »Nur ja heißt ja.« muss meiner Meinung nach die Grundlage auch in deutschem Recht werden.

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          2 months ago

          Ulmen hat über 10 Jahre(!) Fake-Profile betrieben — da finde ich 5 Jahre als Strafe nicht unbedingt hinreichend.

          Was wäre denn genug? Zu geringes Strafmaß kann man (bis lebenslänglich) ja immer konstatieren. Es gibt da keine intuitiv richtige Größe sondern nur eine relative zu anderen Strafen.

          »Nur ja heißt ja.«

          Da stimme ich zu aber das steht ja im gegenwärtigen Fall nicht zur Debatte, ob das konsensual war.