Mir fehlt noch: Rücknahme der präsidialen Begnadigungen und Wiederaufnahme der Strafverfolgung u.a. für die Putschisten vom 6. Januar 2021 sowie sämtliche Trump-Freunde. Hierfür gibt es zwar keine historische Präzedenz, aber wir sind ja ohnehin schon dabei, die Verfassung zu reformieren. Leg für mich noch drauf: “Abschaffung des presidential pardon.”
Was es dir leichter machen wird: Den meisten Irrsinn hat Trump - ganz in der Manier eines Autokraten, dem parlamentarische Demokratie nur lästig ist - per präsidialem Erlass in die Welt gesetzt. Lies: Das sind keine Gesetze, für deren Rücknahme man Mehrheiten haben und das parlamentarische Prozedere bemühen muss. Diese Erlasse lassen sich an Tag 1 mit einem Federstrich zurückdrehen. Interessante Aspekte wären:
Rückkehr ins Pariser Klimaabkommen
Rückkehr in die WHO
Rückkehr ins globale Mindeststeuerabkommen
erneute Aussetzung der Todesstrafe (bis der Irrsinn weg-reformiert ist)
Rücknahme sämtlicher erklärter “Ausnahmezustände” und “Notfälle”
Rücknahme sämtlicher Zölle, für die der Präsident ohnehin keine Befugnis hat
Freigabe aller / weiterer Ukraine-Hilfen
Rücknahme der illegalen Büdget-Kürzungen wichtiger US-Programme, insbesondere USAID (wenngleich es schwierig werden dürfte, die ganzen Mitarbeiter wieder einzufangen)
mehr hier (das Obige ist eine Zusammenschrift der größen Punkte)
Hm. Schade. Vielleicht klappt’s ja übermorgen? Da muss ich ein faustgroßes Blutgerinnsel nach Mar-a-Lago liefern. Wenn du magst, kann ich dich mitnehmen.
Viele gute Punkte!
Mir fehlt noch: Rücknahme der präsidialen Begnadigungen und Wiederaufnahme der Strafverfolgung u.a. für die Putschisten vom 6. Januar 2021 sowie sämtliche Trump-Freunde. Hierfür gibt es zwar keine historische Präzedenz, aber wir sind ja ohnehin schon dabei, die Verfassung zu reformieren. Leg für mich noch drauf: “Abschaffung des presidential pardon.”
Was es dir leichter machen wird: Den meisten Irrsinn hat Trump - ganz in der Manier eines Autokraten, dem parlamentarische Demokratie nur lästig ist - per präsidialem Erlass in die Welt gesetzt. Lies: Das sind keine Gesetze, für deren Rücknahme man Mehrheiten haben und das parlamentarische Prozedere bemühen muss. Diese Erlasse lassen sich an Tag 1 mit einem Federstrich zurückdrehen. Interessante Aspekte wären:
Prima. Machen wir. Wann kann ich anfangen?
Würde dir gestern passen?
Nö da hab ich Yoga.
Hm. Schade. Vielleicht klappt’s ja übermorgen? Da muss ich ein faustgroßes Blutgerinnsel nach Mar-a-Lago liefern. Wenn du magst, kann ich dich mitnehmen.
Ich könnte dich zwischen der Maniküre und der Selbsthilfegruppe zwischen rein schieben.