Die GEW bekräftigt ihre Forderung nach einer Vermögensteuer mit der Unterzeichnung einer entsprechenden Petition von Attac Deutschland. Besteuert werden sollen Vermögen von mehr als einer Million Euro.
Auch wenn das Quorum erreicht wurde, da geht vielleicht noch mehr.
Naja das Bundesverfassungsgericht hat die letzte Vermögenssteuern in den 90igern gekippt, weil Vermögen nicht gleich erfasst wurden. Das Problem war aber witzigerweise dass Vermögen wie Immobilien nicht genug erfasst wurden, man hatte besonders hohe Vermögen also nicht genug besteuert.
Der schwarz gelben Regierung hat das super gepasst, die mochten die Vermögenssteuer selbstredend sowieso nicht. Anstatt die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, wurde die Vermögenssteuer also vollständig gestrichen.
Zu deiner Frage: Mir wäre nicht bewusst dass aus der Erwähnung der Vermögenssteuer im Grundgesetz auch implizit hervorgeht, dass es eine geben muss. Vielleicht kennt sich da aber jemand anderes besser aus.
Es gibt eine Vermögenssteuer auch so erwähnt im Grundgesetz. Der Staat weigert sich nur diese zu sammeln, also ist sie ausgesetzt.
Und was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?
Naja das Bundesverfassungsgericht hat die letzte Vermögenssteuern in den 90igern gekippt, weil Vermögen nicht gleich erfasst wurden. Das Problem war aber witzigerweise dass Vermögen wie Immobilien nicht genug erfasst wurden, man hatte besonders hohe Vermögen also nicht genug besteuert.
Der schwarz gelben Regierung hat das super gepasst, die mochten die Vermögenssteuer selbstredend sowieso nicht. Anstatt die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, wurde die Vermögenssteuer also vollständig gestrichen.
Zu deiner Frage: Mir wäre nicht bewusst dass aus der Erwähnung der Vermögenssteuer im Grundgesetz auch implizit hervorgeht, dass es eine geben muss. Vielleicht kennt sich da aber jemand anderes besser aus.